Newsletter November 2020

von Gaby Arndt

Liebe Leserinnen und Leser,

zwei Nachrichten haben mir in den vergangenen Tagen große Zuversicht gegeben: Nach derzeitigem Stand ist die Twitter-Regierung in den USA endlich beendet und mit Joe Biden und Kamala Harris an der Spitze stehen uns in Zukunft hoffentlich ruhigere und vor allem sachlichere Zeiten im transatlantischen Bündnis bevor.

Die zweite, noch bedeutendere Nachricht aber ist, dass es hoffentlich bald einen wirksamen Impfschutz gegen das Corona-Virus geben wird. Wir alle sehnen uns nach Sicherheit und einem normalen Alltag. Darum muss die Pandemie weiter aktiv bekämpft werden. Und so hat uns im Landtag in der aktuellen Plenarsitzung dieses Thema auch mehrfach beschäftigt.

Zum einen hat die Landesregierung in ihrer Unterrichtung wieder einmal deutlich gezeigt, dass sie das Problem kaum in den Griff bekommt. Vor allem im Schulbereich ist die Handlungsweise der Landesregierung äußerst fragwürdig. Als Beispiel sei hier nur die Lage in der Stadt Solingen genannt, wo die Landesregierung die Anstrengungen der Stadt zur Verhinderung einer Ausbreitung der Infektionen aktiv verhindert. Schwarz-Gelb verbietet der Stadt Solingen ein flexibles Schul-Modell, wobei die Klassengrößen halbiert werden sollen. Diese Haltung ist schlicht gefährlich und absurd.

Ich selbst habe in der Plenarsitzung unseren Antrag zu Impfstrategie vorgestellt. Das Land muss schnellst möglich dafür sorgen, dass die Infrastruktur rechtzeitig bereitsteht und die Bevölkerung schnell geimpft werden kann - sobald der Impfstoff zur Verfügung steht.

Außerdem legten wir mit der SPD-Fraktion Vorschläge für verschiedene wichtige Entscheidungen vor: Impfstrategie, Schulgipfel, Gesundheitsschutz im ÖPNV – wir müssen endlich den Schalter umlegen zu einer Politik, die Infektionsgeschehen erst gar nicht entstehen lässt, statt zu spät zu reagieren.

In nachfolgenden Newsletter zeige ich auf, worauf es uns diese Woche ankam.

Herzlich

 

 

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