Pressespiegel:

Senne-Park: SPD fordert Klarheit von Union

Schäfer: „Wir müssen Menschen für Nationalpark gewinnen“ / Brok will Auskunft über Kosten

VON BERNHARD HÄNEL
Bielefeld. Die Pläne für einen Nationalpark in OWL stoßen auf Widerstand. Das räumten gestern Landtagsabgeordnete der SPD in einem Pressegespräch ein. „Der Protest ist breiter geworden“, sagte die Vorsitzende der SPD-Region OWL, Ute Schäfer. Daher gelte es, Menschen mit abwartender Haltung stärker für die beiden Nationalparkprojekte Teutoburger Wald/Eggegebirge sowie Senne zu gewinnen.

Für die Region seien beide Projekte ein Gewinn, betonten die Abgeordneten und wandten sich damit gegen die Auffassung der CDU, die Bürgerinitiativen gegen die Planungen „mitsteuere“, wie der lippische Parlamentarier Dennis Maelzer sagte. Notwendig sei eine regionalpolitische Debatte, damit es am Ende nicht zu Stuttgart-ähnlichen Verhältnissen in OWL käme, ergänzte Schäfer.

Schäfer erinnerte an einmütig gefasste Beschlüsse des Landtags zu beiden Nationalparks. Es sei an der Zeit, dass sich die Bezirks-CDU klar entscheide zwischen der Pro-Nationalpark-Position des lippischen Landrats Friedel Heuwinkel und der strikten Ablehnung von Bezirkschef Elmar Brok. „Um die Mehrheit im Landtag“, ergänzte der Bielefelder Abgeordnete Günter Garbrecht, „machen wir uns keine Sorgen.“ Gleichzeitig forderte er die Bundesregierung auf, sich nach dem Abzug der Briten an einem Konversionsprogramm zu beteiligen. Er erinnerte daran, dass bei der letzten Truppenreduzierung frei gewordene Immobilien unter Marktpreis verkauft worden seien. „Es sollte auch diesmal keine Gewinnmaximierung geben“, so Garbrecht.

CDU-Bezirkschef Brok reagierte auf Anfrage zufrieden auf die „Erkenntnis der SPD, dass rot-grüne Nationalparkträume keine Mehrheit in der Region haben“. Daher dürfe der Landtag nicht mit einer „linken Mehrheit“ gegen die Interessen von OWL entscheiden. Brok forderte zudem Klarheit über die Kosten des Projekts. Alle Erfahrungen aus anderen Regionen zeigten, dass die Zahl der Übernachtungen nicht steige. „Tagestouristen trinken allenfalls eine Cola mit drei Strohhalmen.“

Auf einem guten Weg sieht Schäfer, NRW-Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, den Ausbau der Tagesstätten für unter dreijährige Kinder. 18,5 Millionen Euro flössen allein 2011 und als Verpflichtungsermächtigung für 2012 nach OWL, sagte sie. Dank dieser „enormen Kraftanstrengung“ rechne sie damit, dass der ab 1. August 2013 bestehende Rechtsanspruch von Kindern ab Vollendung des ersten Lebensjahres auf einen Kita-Platz erfüllt werden könne.

Ihre Planungen gingen von einem Versorgungsbedarf von 32 Prozent aus. Nach einer vorgelegten Statistik kommt Bielefeld mit der aktuellen Versorgungsquote von 29,3 Prozent dem schon nahe. Nachholbedarf hat ausgerechnet die Heimatstadt der Ministerin, Lage, mit lediglich 13,2 Prozent.

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08 - Herford, Freitag 09. September 2011