Schewe bleibt an der Spitze

Löhne (nw/trau). Sein Blick richtete sich auf drei Ebenen: Egon Schewe, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Obernbeck zog jetzt bei der Jahreshauptversammlung politische Bilanz. An der Bundesregierung übte er Kritik, der Minderheitsregierung aus SPD und Grünen im Land bescheinigte er dagegen „anständige Arbeit“. Schewe sprach von der Gemeinschaftsschule, dem beitragsfreien letzten Kindergartenjahr und der Abschaffung der Studiengebühren. Für die Kommunalpolitik im Löhner Rat stellte er fest, dass wieder mehr Besonnenheit eingekehrt sei.

Das Loblied auf die Düsseldorfer Parteikollegen setzte die Landtagsabgeordnete Angela Lück fort. Sie nannte die Bemühungen um den Erhalt kleiner Grundschulen und die Sorge um die Jugendlichen in NRW.

Rede Angela Lück am 26.01.2012 - Situation der Hebammen und Entbindungspfleger in NRW

Rede Angela Lück, Mdl am 26.01.2012 - Inhaltliche Debatte über das Landschaftsgesetz NRW

SPD wirbt für bürgerfreundlichere Dichtheitsprüfung und Planungssicherheit für Kommunen

Kreis Herford: „Mit unserem Gesetzesentwurf reagieren wir auf den landesweiten Proteststurm gegen die Kanalprüfung und werden die ganz normalen Häuslebauer schonen“, berichten Angela Lück und Christian Dahm aus dem Düsseldorfer Landtag. Anlass war die gestrige (26.01.2012) Einbringung eines neuen Gesetzesentwurfs der Regierungsfraktionen zum Umgang mit der Dichtheitsprüfung.

Im Unterschied zur CDU und FDP, die einen eigenen Gesetzesentwurf vorgelegt haben, wollen SPD und GRÜNEN per Rechtsverordnung weitere Erleichterungen ermöglichen. „Wir orientieren uns damit an Regelungen, die bereits in anderen Bundesländern umgesetzt sind“, so die beiden heimischen Landtagsabgeordneten.

"Die Protestwelle der letzten Monate macht deutlich, dass die ursprüngliche gesetzliche Regelung der CDU/FDP-Vorgängerregierung nicht praktikabel und bürgerfreundlich umzusetzen ist“, kritisieren Dahm und Lück. Mit dem nun vorgelegten Entwurf einer Rechtsverordnung setzt die Landesregierung geltendes Bundesrecht (Wasserhaushaltsgesetz) um.

Ein Stück Kindermuseum unterstützen

VON ANDREAS SUNDERMEIER
Spenge. Über 3.000 Euro darf sich der Werburgverein freuen. Spender ist der Verein „OWL zeigt Herz“. Dessen Vertreter ließen sich gestern das Konzept des Kindermuseums präsentieren. Und sowohl Vorsitzender Christian Messinger als auch Prof. Reiner Körfer goutierten das Vorhaben. Messinger: „Wir sind von dem Konzept überzeugt.“

Den Kontakt zum Verein, der sich Projekten in der Region widmet, die Kindern zugute kommen, hatte die heimische Landtagsabgeordnete Angela Lück hergestellt. Sie kennt das Projekt Werburg sehr gut und weiß um den finanziellen Bedarf. Als sie den ehemaligen ärztlichen Leiter des Bad Oeynhausener Herz- und Diabetes-Zentrums, Prof. Körfer, darauf ansprach, hatte der als Gründungsmitglied von „OWL zeigt Herz“ die Idee, die Werburg zu unterstützen. Schnell war der Kontakt hergestellt.

Reiner Körfer erkannte bei der Vorstellung der Werburg durch Dr. Werner Best gestern schnell: „Diese Angelegenheit steht und fällt mit dem Engagement der Beteiligten.“ Und als er hörte, dass Werburg-Vereinsvorsitzender Werner Best demnächst – im Jahr 2014 – in Rente geht, zeigte er sich vom Gelingen der Werburg-Renovierung überzeugt. „Und da hilft jeder Euro“, erklärte Best. Derzeit bestehe eine Finanzierungslücke von ungefähr 400.000 Euro.